Monat: August 2005

Ach die APPD gibt es ja auch noch…

Nur wollte der WDR ihren Wahlwerbespot nicht senden:

Aufgrund seines Inhaltes ist Ihr Wahlspot offensichtlich geeignet, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit unter Berücksichtigung der besonderen Wirkungsform des Verbreitungsmediums schwer zu gefährden, er stellt ein unzulässiges Angebot im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 sowie § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) dar.

Möge sich jeder selbst ein Urteil bilden…

(via Schockwellenreiter)

Das war erst der Anfang

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war nicht das Ende, sondern erst der Anfang einer Debatte über ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags. Dabei gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner einer solchen Möglichkeit in allen Parteien.
Wäre aber vielleicht eine bessere Lösung, als so eine Entscheidung mehr oder weniger dem Kanzler zu überlassen…

Prognose: Keine Mehrheit für schwarz-gelb

Zwei Forscher, die das Ergebnis der Bundestagswahl 2002 auf das Zehntelprozent genau vorher gesagt hatten haben nun ihre Prognose für die Bundestagswahl 2005 veröffentlicht:

Beim diesjährigen Wahlkampf ist die Popularität von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) größer als die seiner Herausforderin Angela Merkel (CDU). Durch den erwarteten Einzug der Linkspartei in den Bundestag ergebe sich ein politisches Patt. Aufgrund dieser beiden Faktoren müsse eine Große Koalition gebildet werden, sagen die Forscher.

Okay, ist hiermit notiert und wir werden ja dann sehen, ob das Modell der beiden Forscher auch in diesem Jahr funktioniert hat…