Kategorie: Politik

Die vergangene Woche habe ich – teils beabsichtigt, teils unbeabsichtigt wegen Arbeit und mit wechselndem Erfolg – einen grossen Bogen um das Thema Politik gemacht. In 20 Minuten werden wir nun die erste Hochrechnung präsentiert bekommen, zwischen 2 und 3 Uhr früh wird das erste vorläufige Endergebnis erwartet… Also mal Popcorn holen und Bier aufmachen…

…für die meisten aber ist es nerviger und überflüssiger Polit-SPAM. Da meint die CSU wohl in Bayern nicht mal mehr mit solchen Methoden Stimmen verlieren zu können. Und leider haben sie mit dem Glauben wohl auch recht… Bayern halt…

Wer wissen will, welche Promis welche Parteien unterstützen, der kann das bei N24 nachlesen. Nicht, dass es wirklich wichtig wäre…
Ach ja: Schröder-Fan Ottfried Fischer ist anscheinend auch Fischer-Fan. Die Spots der Grünen mit Fischer und Fischer sind auf jeden Fall mal witzig, im Gegensatz zu den meisten anderen Partei-Spots, vor allem die mit diesem Trauerkloss…

Wie würden Kinder den wählen, wenn sie es dürften. So eine Art Testlauf war wohl U18 – Jugend wählt. Die Ergebnisse sind teilweise überraschend. SPD liegt weit vorn (38,80%), gefolgt von CDU/CSU (16,47%) und Grüne (14,01%). An vierter Stelle liegt die Linkspartei (11,49%) und dann folgt die NPD (6,69%) vor der FDP (5,83%). Über 6% für die NPD? Na danke, dann lassen wir das mit dem Kinder- und Jugendwahlrecht doch lieber bleiben, echt…
(via Küchenkabinett)

Unter diesem Titel warnt Rüdiger Suchsland bei Telepolis vor eben jener. Nein, nicht China, die FPD:

Keine Partei hat Deutschland so lange regiert, wie die FDP. Nur ganze 14 der letzten 56 Jahre war man nicht an der Regierung. Die FDP ist damit die eigentliche Staatspartei der Bundesrepublik. Wenn also etwas faul sein sollte im Staate, dann ist dies zu allererst das Werk der FDP. Jetzt wollen sie endlich wieder an die Macht. Aber die Partei der “Freien Demokraten” ist so frei, dass sie selbst nicht mehr weiß, wozu sie da ist. Man könnte die FDP nun einfach ignorieren. Aber es gibt gute Gründe, vor ihr zu warnen.

Auf jeden Fall lesenswert…

Stefan macht sich im Küchenkabinett Gedanken über mögliche Ministerposten in einer schwarz-gelben und einer schwarz-roten Koalition. Aber meistens kommt es ja anders als man denkt… und wer weiss, vielleicht überrascht uns die Mehrheit der Wähler noch mit einer weiteren Runde rot-grün…

So, jetzt ist es klar: keiner der beteiligten Spitzenkandidaten zieht eine andere Möglichkeit als die eigene Wunschkoalition in Betracht: schwarz-gelb oder rot-grün. Allen anderen möglichen Koalitionen wurde eine deutliche Absage erteilt. Spannend wird es natürlich, wenn das Ergebnis der Wahl weder für schwarz-gelb noch für rot-grün reicht. Entweder werden die bisherigen Parteispitzen abgelöst und es wird eben doch eine andere Koalition oder wir dürfen dann gleich noch mal wählen… Ich denke mal, es wird Möglichkeit 1 – wenn es um Macht geht werden Prinzipien relativ schnell über Bord geworfen – und wenn es sein muss eben auch die Parteifreunde, die zu stur an den Prinzipien festhalten…

Auch Frau Merkel will keine große Koalition. Aber was, wenn keine andere Kombination eine Mehrheit bekommt? Wieder neu wählen oder was?

Dieses Mal soll nicht mal mehr der Wahlsonntag wahlkampffrei bleiben. Aber ist ja nur noch eine Woche, dann ist der Spuk rum… außer für die Wähler im Wahlbezirk 160 in Dresden…

Kirchhof entwickelt sich mehr und mehr zum Eigentor für die Union. Inzwischen geht auch Merkel deutlich auf Distanz zu den Steuerplänen des Professors. Sie kann gar nicht oft genug betonen, dass diese Pläne in der nächsten Legislaturperiode nicht zur Debatte stehen. Damit will sie die Wähler beruhigen, die von den Einheitssteuersatz-Ideen beunruhigt sind. Da muss sich die Dame aber die Frage gefallen lassen, was der Mann in ihrem Kompetenzteam macht, wenn seine Pläne dann aber doch nicht zu den Plänen der Union passen? Da kann man nur verwundert zuschauen…
Und dann gibt es noch Spekulationen um ein Comeback von Friedrich Merz. Ja, der mit der Einkommenssteuererklärung auf einem Bierdeckel. Und eben jener, auch ein Finanzexperte, wurde von Merkel sehr deutlich gelobt. Stimmt schon, so richtig entscheiden kann oder mag sich Frau Merkel nicht wirklich.