Was musste ich da im Radio hören? Münterfering und der Parteivorstand der SPD haben gewisse Probleme miteinander. Der Parteivorstand wollte lieber die Parteilinke Nahles als neue Generalsekretärin als Müntes Kandidaten. Das Ergebnis war eindeutig (23 Stimmen für Nahles, 14 für Wasserhövel). Konsequenz: Müntefering steht nicht mehr als Parteivorsitzender zur Verfügung, ob er als Vizekanzler und überhaupt als Minister in eine große Koalition geht ist offen, Stoiber hat angeblich schon seinen Rückzug angekündigt – ohne Münte mag der Ede nicht nach Berlin – und es soll schon erste Stimmen geben, die daraus einen Linksruck der SPD und eine echte Gefahr für die Große Koalition sehen (wollen). Persönlich halte ich es für unwahrscheinlich, dass die SPD sich aus den Koalitionsverhandlungen verabschiedet. Eher halt ich es für möglich, dass aus der SPD raus angefangen wird vorsichtige Gespräche in Richtung rot-rot-grün zu führen, die dann beim ersten handfesten Koalitionskrach mit der Union plötzlich öffentlich werden. Dazu noch ein paar Vertreter der drei Parteien, die das als nicht ganz abwegig darstellen und fertig ist das Druckmittel gegen die Union wenn man es braucht. Aber jetzt schon/noch abspringen und in Richtung rot-rot-grün orientieren? Nein… dazu sind auch die Linken in der SPD zu geil auf Macht und Posten sehr an einer stabilen Regierung interessiert.
Den Wortlaut von Münteferings Erklärung gibt es bei den NRW-Sozis.
Zum Inhalt springen
SPD-Chef Franz Müntefering will nicht mehr. Nur Knüppelwürfe?
Langweilig ist es in der Bundesrepublik nicht. Bei den Sozial- demokraten gerät alles aus den Fugen. Die sauren Äpfel fliegen.
Herbstzeit – Apfelzeit
Müntefering will Kajo Wasserhöv…
Der Ede mag den Münte viel lieber als die Tante Angela. Ich hab’s gewusst. Jetzt muss der Münte aber zurücktreten, weil er:
1. gleich die erste Abstimmung (after G.S.) versemmelt verloren hat.
2. ein Sauerländer ist, von denen man ja seit jehe…
Glücklich ist die Situation für uns nicht gerade. Was auch immer die Motivation der handelnden Personen war, jeden musste klar gewesen sein, dass nach diesem Abstimmungsverhalten nur zwei Optionen übrig blieben, ein Vorsitzender mit weniger politischen Gewicht als seine Generalsekretärin, mithin ein Luftikus in den Koalitionsverhandlungen, oder der Rücktritt von Franz.
Das letzterer die Partei bis ins Mark erschüttern würde, ist angesichts der Rolle die Franz für die Partei in den letzten Monaten übernommen hat, wenig überraschend.
Vollkommen unnötig wurde eine Position der Stärke in den Koalitionsverhandlungen verspielt. Und das Ansehen unserer Partei ist so auch nicht gewachsen. Für den schnellen Blick: Kamikaze und Bürger Herold sind nicht gerade amused. Küchenkabinett ist es auch nicht und fürchtet um die Große Koalition. Bei den Websozis wird eifrig diskutiert. Worüber? hier gibts Müntes Erklärung und seinen Brief.
Doch nicht nur Müntefering wurde gestürzt, auch Nahles selber wurde verheizt. Von der Hoffnungsträgerin ist sie zu einer polarisierenden Person geworden. Doch wer spaltet kann weder als Generalsekretär noch mittelfristig für sonst einen Posten das nötige Vertrauen genießen.
Kaum war sie nominiert, war sie bereits in die Defensive gedrängt. Und nun werden bereits andere Personen, wie z.B. Sigmar Gabriel für den Posten des Generalsekretärs ins Gespräch gebracht.
Ein Silberstreif am Horizont ist die rasche Einigung zwischen Kurt Beck und Mathias Platzeck Mathias den Vortritt zu überlassen. Wenigstens bleibt uns diese Auseinandersetzung erspart. Das ist eine gute Wahl. Denn er ist jung, hat Zukunft und Erfahrung mit der Großen Koalition hat er auch. Bis er jedoch die Rolle von Franz ganz ausfüllen kann, wird jedoch einige Zeit dauern. Aber wer weis, vielleicht puscht die Basis ja noch Franz zurück ins Amt.
Einer Lieblingsszenen in alten Western-Streifen ist immer die, wenn der Held in einen Ort einreitet, sich unter der tiefen Krempe umschaute und sagt: "Es ist verdammt ruhig hier. Zu ruhig!"
So ähnlich hätte man es auch vor einigen Tagen mit Blick auf das politische Berlin sagen können. Die Koalitionsverhandlungen liefen im Zeitrahmen, trotz der großen Probleme und dievergierender Interessen führten die Koalitionäre diese dem Anschein nach konzentriert, seriös und entschlossen.
Die SPD hatte sich überraschend stark aufgestellt und viel Kredit in der Bevölkerung gewonnen. Der Union gelang es und gelingt es noch immer den Deckel auf dem Unmut über die desaströse Wahlniederlage zu drücken. Merkels schwache Personalauswahl für ihren Teil der Großenkoalition verschwand hinter dem Zuständigkeitsgeschacher zwischen Stoiber und Schavan. Fast konnte man den Eindruck gewinnen, dass es was werden könnte.
Im Hintergrund soll eine Partie im Muster rot-rot-gruen gespielt werden? Gerade zu komisch. Aber weiss der Himmel nur wass da alles noch moeglich ist in dieser deutschen Politik.