Linkspartei für Bundestagswahl zugelassen

Na so wie es aussieht hat die Linkspartei gute Chancen im nächsten Bundestag vertreten zu sein – zumindest sind ihre Listen jetzt in allen Bundesländern zugelassen. Na dann sind wir der Anfechtung der Bundestagswahl einen entscheidenden Schritt näher gekommen, was?

Schröder mag keine Debatte über Große Koalition

Wundert sich jemand wirklich, dass für Schröder eine Große Koalition nicht in Frage kommt? Ist doch klar, dass er bei einer Großen Koalition das Kanzleramt frei machen müsste, selbst wenn – so unwahrscheinlich das auch sein mag – die SPD stärkste Fraktion im Bundestag werden sollte. Die Union würde kaum einer Großen Koalition zustimmen, bei der Schröder weiter Kanzler wäre… Und mit der Union als stärkster Fraktion – was nach aktuellem Stand der Umfragen wohl die wahrscheinlichste Variante ist – wird es sowieso keinen SPD-Kanzler geben…
Solche Diskussionen schaden natürlich dem Wahlkampf – wenn innerhalb der SPD schon solche Optionen diskutiert werden nimmt dem Kanzler doch keiner mehr seinen Optimismus mehr ab.

Klar, aber die Linkspartei grenzt sich nich genug ab oder was?

Da wirft man der Linkspartei, der WASG und vor allem Oskar Lafontaine vor, sie würden sich gegen Rechtsextreme nicht genug abgrenzen. Na prima, in der CDU gibt es dafür mindestens einen, der sich gleich der Parolen der rechten Idioten bedient: “Arbeit, Familie, Vaterland”
Mit diesem Spruch zieht der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche in den Wahlkampf. Wem der Spruch jetzt bekannt vorkommt: das war das Motto der NPD auf ihrem Bundesparteitag letztes Jahr.

(via mdr.de)

Stoiber, der Unentschiedene

Mal eine Frage an die CSU-Wählern, also knapp 60% der wählenden Bevölkerung in Bayern: Fühlt Ihr Euch eigentlich kein bisschen verarscht, dass der Spitzenkandidat der CSU sich noch nicht mal entschieden hat, ob er überhaupt sein Mandat wahr nehmen will, welches Ihr ihm mit Euren Stimmen verschafft?
Man erwartet ja heute nicht mehr viel von Politikern, zum Beispiel käme keiner mehr auf die Idee von einem Politiker zu verlangen die Wahrheit zu sagen oder gar Versprechen zu halten. Aber zumindest könnten die sich doch darauf beschränken nur dann für ein Amt zu kandidieren, wenn sie es auch wahr nehmen wollen? Oder ist sogar schon das zu viel verlangt?

Stoiber vs. Lafontaine

Nach dem ganzen Hin und Her um Stoibers Herausforderung scheint der Schlagabtausch nun im Spiegel statt zu finden. Hoffentlich ist dann mal Ruhe, die Diskussion ob Stoiber nun falsch verstanden worden sein und nie ein TV-Duell wollte oder ob er zu feige ist oder einfach von Merkel zurück gepfiffen wurde – egal. Ein TV-Duell wäre natürlich lustiger gewesen…

Update: jetzt hat auch Oskar zugesagt, der Abdruck des Streitgesprächs erfolgt in der Spiegel-Ausgabe am 29.8.

Die Tagesschau bloggt wieder

Bei der Tagesschau wurde das Weblog reaktiviert:

Sie werden unter anderem politische Analysen und Hintergründe liefern, um die alltäglichen Wahlkampf-Meldungen einzuordnen. Natürlich wird hier bis zur Wahl auch Platz sein für andere Geschichten, große und kleine Begebenheiten aus dem Journalistenalltag. Und vielleicht auch für einiges, das in der “normalen” Berichterstattung untergehen würde.